Das lesen Sie auf dieser Seite:
  • Schuldenabbau zu Lasten der Bürger
  • Unebenheiten in der Einkommens-Verteilung
  • Sozialsystem-Umbau wg "Sachzwang"
  • kein Export ohne Gegenbuchung
  • Produktivitäts-Fortschritt muss Ausgaben decken
  • System für die Menschen, nicht umgekehrt
sapere aude
Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!

Gluehkopf

Sozial- und Armutskrise



Die Finanzkrise hatte bereits unmittelbar nach ihrem Ausbruch das Potenzial, zur größten Krise des Kapitalismus überhaupt zu werden. Der jähe Sturz in eine neue Große Depression konnte seinerzeit in einer Art panischer Reaktion der Regierungen allein in guter keynesianischer Tradition durch das unmittelbare Eingreifen des Staates verhindert werden. Nur wenig später jedoch, nachdem sich die Lage auf den Finanzmärkten bereits erneut zuzuspitzen begann, war dieses Mittel wieder vergessen. Seither konzentriert man sich auf das Thema „Schuldenabbau“ und das trotz immer bedrohlicherer Signale einer aufziehenden Depression mit geringen Aussichten auf Erfolg.

Unter Schuldenabbau versteht man allerdings in der europäischen Politik vor allem, dass die Bürger kürzer treten, den Gürtel enger schnallen und größere finanzielle Opfer bringen. Mit anderen Worten: sowohl die alten als auch die neuen finanziellen Verluste der munter weiter spekulierenden Finanzmarktakteure trägt der Steuerzahler, wobei die relative Belastung mit abnehmendem Einkommen wächst. Das zeigen nicht nur die Erfahrungen in den durch das Spardiktat arg gebeutelten südeuropäischen Krisenländern, sondern das lässt sich auch in Deutschland nachweisen.

In 2012 zeigte bereits der Entwurf des alle vier Jahre erscheinenden Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung, dass das Privatvermögen ungleich verteilt ist. Denn während die untere Hälfte der Gesellschaft nur ein Prozent des Nettovermögens hält, besitzt davon inzwischen das wohlhabendste Zehntel 53 Prozent – trotz Finanzkrise. Diese Spaltung der Gesellschaft ist das Resultat einer Politik, die sowohl Reichtum als auch Armut geschaffen hat und die angebliche Notwendigkeit, das deutsche Sozialsystem nach neoliberalen Konzepten um- bzw. abzubauen, mit vermeintlichen Sachzwängen rechtfertigt.

Wie absurd die Argumentation mit diesen „Sachzwängen“ im Grunde ist, macht folgendes deutlich: Wie soll denn hierzulande jemals wieder ein wirtschaftlicher Aufschwung ohne Exportüberschüsse zustande kommen, wenn die Binnennachfrage nicht wachsen kann, weil die Menschen nicht die Mittel zum Konsumieren in die Hand bekommen? Dann kann man nämlich nur darauf setzen, dass die privaten Haushalte ihre Ersparnisse reduzieren!

Wer das jedoch nicht will, weil er als eingefleischter Monetarist davon überzeugt ist, dass die Ersparnisse die entscheidende Bedingung für Investitionen sind, muss weiterhin allein auf Export setzen. Für die ganze Welt gibt es aber keinen Export und irgendwo muss deswegen dort die Gegenbuchung gemacht werden. Das bedeutet aber, dass in diesen Ländern mit Importüberschuss die Menschen weit über ihre Verhältnisse leben müssen, wenn sie trotzdem positive Wachstumsraten erzielen wollen. Wie wir gerade in Südeuropa sehen, kann das auf Dauer nicht funktionieren.
Die systematische Verringerung der Massenkaufkraft und die Erkenntnis der Masse der Menschen, dass sie nicht am Produktivitätsfortschritt teilhaben dürfen, führen zu einem Rückgang der unternehmerischen Investitionen. Fehlende Nachfrage lässt die Unternehmen daran zweifeln, dass sie ihre Produkte vollständig werden absetzen können.
 Die Spirale dreht sich nach unten.
Das Gegenteil ist also erforderlich, wenn man Einkommen und Produktion nachhaltig steigern will. Grenzen des Wachstums gibt es dann zwar nicht aus logischen Gründen, aber aufgrund sozialer und natürlicher Restriktionen. Ebenso wie die Lohnsteigerungen müssen dann eben auch die Ausgaben für Soziales und Umweltschutz durch den Produktivitätsfortschritt gedeckt werden. Denn die wirtschaftlichen Folgen des Alterns beispielsweise sind doch nichts anderes als die Folgen einer von den Menschen gewünschten Arbeitszeitverkürzung: Es stehen mehr wirtschaftlich inaktive Stunden weniger aktiven Stunden gegenüber. Über eine steigende Produktivität lässt sich das am elegantesten abfedern.

Auch wenn eine Gesellschaft die Präferenzen für ihren Wohlstand an sozialen und kulturellen Traditionen ausrichtet, ist wirtschaftlicher Erfolg möglich. Das System muss sich an einem menschenwürdigen und vernünftigen Leben orientieren und nicht umgekehrt der Mensch unter Beugung der Menschenwürde am System.